Montag, 29. Februar 2016

Bedingungsloses Grundeinkommen für Flüchtlinge

Daniel Häni und Philip Kovce:
Was fehlt, wenn alles da ist?
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) von 1000,- € pro Person wird seit etlichen Jahren von vielen Initiativen und Einzelpersonen (z.B. Götz Werner, dm) eingefordert, und es rechnet sich sogar.

Zumindest für die Flüchtlinge wird es jetzt umgesetzt. Eine vierköpfige Flüchtlingsfamilie bekommt 1004,50 € als Taschengeld bar auf die Hand, zusätzlich zur Mietfreiheit, vergünstigten Bahnfahrt, Krankenversicherung uam. Dies ging aus dem Leistungsbescheid des Landratsamts Mecklenburg-Vorpommern hervor, der über Facebook über 4000 mal geteilt wurde unter dem Motto "Flüchten lohnt sich". Es wurde Druck auf Facebook ausgeübt, bis es schließlich zur Zensur der Facebook-Gruppe MVGIDA kam.

Eine deutsche vierköpfige Familie müsste für 1000 € wohl noch arbeiten gehen. Arbeiten dürfen Asylbewerber erst nach Genehmigung des Antrags, und auch dann wird das Taschengeld wohl erhalten bleiben.

Wäre angesichts der jüngsten Entwicklungen nicht jetzt die ideale Gelegenheit, von der Regierung das gangbare Modell "Freiheit statt Vollbeschäftigung" auch für die arbeitende Bevölkerung einzufordern?

Doch die Chancen stehen eher schlecht. Im Gegenteil: Die Scheinflüchtlingskrise wird genutzt, um "ungenutzten Wohnraum" per "Gesetz zur Unterbringung von Flüchtingen" vom 2. Oktober 2015 jederzeit enteignen zu können - natürlich nur zum "Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit".

John Lennon, Altkommunist und Satanist, hat’s schon vor 45 Jahren gewusst: “Imagine, no possession. It’s easy, if you try!”



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